AfD-Gebell nach Rede von Philipp Amthor lässt Claudia Roth verzweifeln: “Es tut echt langsam weh”

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Mit lautstarkem Protest und mehreren Punkten auf der Agenda des Bundestages machte die AfD in dieser Sitzungswoche auf sich aufmerksam. Am Ende der mitunter lebhaften Debatten hatte Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth allerdings genug von den lautstarken Zwischenrufen.

Schlechte Umfrage-Werte, der Streit um den Rauswurf von Andreas Kalbitz: Die AfD ist seit Monaten im Krisenmodus. Das soll sich nach dem Willen der Parteistrategen schnell ändern. Sie wollen die Corona-Pandemie nutzen, um in neue Wählerschichten vorzudringen. Kein Wunder also, dass sich die AfD-Abgeordneten in den vergangenen Tagen im Bundestag lautstark bemerkbar machten. Angefangen hatte es am Mittwoch während der Regierungserklärung von Angela Merkel.

Dabei war die Ausbreitung des Virus für die AfD zuletzt kein Gewinnerthema. Denn ihre Anhängerschaft ist beim Umgang mit der Pandemie gespalten: Von kompletter Ablehnung bis hin zu großer Unterstützung für die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

Die Reaktion auf das Dilemma: Ein Versuch, jetzt in neue Wählerschichten vorzudringen, die den Corona-Maßnahmen skeptisch gegenüberstehen, bisher aber keine AfD-Anhänger waren.

Einen Antrag der AfD-Fraktion einen Untersuchungsausschuss lehnte der Bundestag in einer Abstimmung am Freitag mit 519 gegen 75 Stimmen ab. Die AfD hatte argumentiert, die Bundesregierung habe durch den im März 2020 angeordneten Lockdown massiv in die grundgesetzlich geschützten Rechte der Bürger und der Wirtschaft eingegriffen. Infolgedessen bestehe ein großes öffentliches Interesse an der Aufklärung des Sachverhalts.

Auch den letzten Punkt der Sitzungswoche hatte die AfD auf die Agenda gesetzt. Die Partei wollte über „Lehren aus den Attentaten in Frankreich“ diskutieren. Philipp Amthor, einer der letzten Redner, teilte am Ende noch mal gegen die AfD aus – unter großem Protest der Partei versteht sich.
Für die Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth, die die vergangenen Sitzungen zum Teil bis in den späten Abend hinein geleitet hatte, war nach Amthors Rede der Moment gekommen, die AfD inständig um Mäßigung zu bitten. Tatsächlich schienen sich die AfD-Abgeordneten danach zu beruhigen. Zumindest gab es keine Unterbrechungen mehr wegen wüster Zwischenrufe. Am 4. November kommt der Bundestag wieder für eine Fragestunde der Bundesregierung zusammen. Von den insgesamt 79 eingereichten Fragen kommen 14 von der AfD – die meisten Fragen, insgesamt 36, hatten die Grünen eingereicht.

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