„Das Problem ist im Kanzleramt“: Hofreiter attackiert Scholz

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Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Deutschen Bundestag, der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, hat Bundeskanzler Olaf Scholz für seine Ukraine-Politik kritisiert.

Bei „RTL Direkt“ sagte er im Gespräch mit Pinar Atalay: „Das Problem ist im Kanzleramt und Herr Scholz spricht von Zeitenwende, aber er setzt sie nicht ausreichend um und da braucht es deutlich mehr Führung, auch insbesondere, wenn man mit anderen europäischen Parlamentariern spricht, überall wird einem die Frage gestellt, wo bleibt eigentlich Deutschland.“ Das sei nicht nur ein Problem für die Menschen in der Ukraine, sondern auch für Deutschland. Hofreiter weiter: „Wir verlieren grad massiv Ansehen bei all unseren Nachbarn.“

Hofreiter forderte zudem, dass Deutschland schnellstmöglich schwere Waffen in die Ukraine liefern solle: „Es fällt mir überhaupt nicht leicht, schwere Waffen zu fordern, aber es ist so ein brutaler Vernichtungskrieg und ich sage es ganz offen, wir wollen jetzt maximalen Druck entfalten, damit sich die Politik der Bundesregierung ändert.“

Zuvor attestierte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem Bundeskanzler Führungsschwäche. Die FDP-Politikerin sagte dem Fernsehsender „Welt“ am Mittwoch: „Er hat die Richtlinienkompetenz. Er muss jetzt klar sagen, was er will.“
Der Führungsstil von Scholz erinnere die Verteidigungsexpertin an seine Vorgängerin. Angela Merkel habe auch selten die Richtung vorgegeben, „sondern mal geguckt, wo die Meinung der Menschen hingeht, um sich dann an die Spitze der Bewegung zu setzen.“

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