“Donald Trump mag Geschichte sein” – doch von der Leyen warnt vor seinen 70 Millionen Anhängern

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Ursula von der Leyen hat sich im EU-Parlament zur Amtseinführung Joe Bidens geäußert. Dabei mahnte die EU-Kommissionspräsidentin an, die Konsequenzen aus Donald Trumps Präsidentschaft nicht zu unterschätzen – und zog einige Parallelen zu Deutschland.

„Die Erleichterung, die viele von uns über den Amtswechsel in Washington spüren, sollte über eines nicht hinwegtäuschen: Präsident Trump mag in wenigen Stunden Geschichte sein. Seine Anhänger aber bleiben“, beginnt von der Leyen ihre Ansprache vor dem EU-Parlament.

Weiter sagt sie: „Über 70 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner haben Trump bei den Wahlen ihre Stimme gegeben. Einige hundert von ihnen stürmten erst vor wenigen Tagen das Kapitol in Washington, das Herz der amerikanischen Demokratie. So sieht es also aus, wenn auf Worte Taten folgen. So sieht es aus, wenn die rasante digitale Verbreitung der Hassbotschaften und Fake News zu einer Gefahr für die Demokratie werden. Wir sollten diese Bilder aus den USA als Mahnung begreifen.“

Doch nicht nur in Amerika stehe die Demokratie vor großen Herausforderungen. In ihrer Rede erinnerte von der Leyen auch an den Versuch einiger Rechtsextremer den Reichstag in Berlin zu stürmen.
„Trotz allen Urvertrauens in unsere europäische Demokratie – wir Europäer sind vor solchen Entwicklungen nicht gefeit. Im Gegenteil: Auch bei uns gibt es sie längst. Im vergangenen August wollten einige hundert Rechtsextreme in den Berliner Reichstag stürmen. Nur dem Mut und der Umsicht einer Handvoll von Polizisten war es zu verdanken, dass sie damit keinen Erfolg hatten. (…) Natürlich gibt es Unterschiede zum Sturm auf das Kapitol. Aber es gibt auch bei uns Menschen, die sich benachteiligt fühlen und wütend sind.

Menschen, die wild grassierenden Verschwörungstheorien anhängen, einer oft wirren Melange völlig absurder Hirngespinste. Und es gibt natürlich auch bei uns die sozialen Medien, die diesen Hass und diese Verachtung unserer Demokratie ungefiltert und millionenfach verbreiten.“

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