Ein arrogantes Heiz-Statement fliegt Habeck im Parlament um die Ohren

Hier KLICKEN für mehr Informationen!

#heizgesetz #grüne #habeck

Am Freitag hat der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschlossen. Wirtschaftsminister Robert Habeck trat dabei „nicht ohne Arroganz“ auf, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz und glaubt, dass das Gesetz noch nicht absehbare Konsequenzen haben wird.

„Dieses Gesetz hat die Gesellschaft an ihre Grenzen gebracht", sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad während der vorausgegangenen Bundestagsdebatte. Als Repräsentantin der Ampel kann man Konrads Satz als Eingeständnis einordnen, sagt Reitz. Denn so richtig Klarheit habe der Gesetzesentwurf bisher nicht gebracht.

Und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach der CDU-Klage gegen das Gesetz steht auch noch aus. Wie es also genau weitergeht, das hängt noch an zahlreichen Variablen – nicht zuletzt am Bundesrat, durch den das Gesetz auch noch muss.

Bei der Abstimmung im Parlament sah Reitz „eine kuriose Koalition“ aus CDU, CSU, Linken und AfD, die in Ihrer Argumentation dahingehend einig waren, dass dieses Gesetz die Bürger sehr viel Geld kostet und wenig bringt. „2500 Milliarden Euro kostet die Umstellung laut FDP und der Effekt auf das Klima ist weniger als ein Prozent“, zitierte Reitz.

Dementsprechend könne er die Aussage der Grünen-Abgeordneten Katharina Dröge nicht verstehen, die der Bevölkerung Begeisterung unterstellte, zur Wärmewende beitragen zu dürfen. „Da fragt man sich, gibt es noch eine Rückkopplung ins Volk? Das kann man nicht erkennen.“

>