Friedrich Merz attackiert Scholz im Bundestag: „Das ist Zögern, Zaudern und Ängstlichkeit“

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Die Bundestagsdebatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz zum Generalangriff auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) genutzt. Er kritisierte am Donnerstag im Bundestag in Berlin das zögerliche Verhalten des Kanzlers.

Merz sagte: „Der Bundeskanzler hat über Wochen die Diskussion über die Frage, ob der Ukraine denn nun Waffen geliefert werden sollten oder nicht, hingehalten, offengelassen, ausweichend beantwortet. Das ist nicht Besonnenheit, wie Sie es in den Ampel-Fraktionen versuchen, in den letzten Tagen zu erklären. Das ist Zögern, das ist Zaudern und das ist Ängstlichkeit.“

Merz kritisierte zudem eine Äußerung von Scholz, der in einem Interview gesagt hatte, „manchen von diesen Jungs und Mädels muss ich mal sagen: Weil ich nicht tue, was Ihr wollt, deshalb führe ich.“ Gemeint gewesen seien offenbar die drei Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne), die Mitte April in die Westukraine gereist waren, sagte Merz.

Der Unionsfraktionschef sagte: „Mitglieder des Deutschen Bundestages herablassend mit Jungs und Mädels zu bezeichnen, das ist auch für einen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland völlig inakzeptabel. Einfach nur das Gegenteil von dem zu tun, was Mitglieder des Deutschen Bundestages für richtig halten, ist auch kein Ausdruck von Führung.“
Dieser Sprachgebrauch sei „eher ein Zeichen von Unsicherheit und von Schwäche.“

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