Habeck rastet im Bundestag aus: Bei Gasumlage-Debatte redet sich Wirtschaftsminister in Rage
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Wirtschaftsminister Robert Habeck wirft der Union vor, in der aktuellen Krise keine konstruktive Oppositionsarbeit zu leisten. Im Bundestag wird er dabei sehr laut.
In einer aktuellen Stunde hat sich der Deutsche Bundestag am Mittwoch den Gas- und Ölimporten gewidmet. Auf die Frage des CDU-Politikers Thomas Gebhart reagierte Wirtschaftsminister Robert Habeck gereizt: „Ich zitiere mit Verlaub der Präsidentin aus der Frage, die zu dieser aktuellen Stunde geführt hat. Ich zitiere unter 5 den Abgeordneten Gebhart. Die Frage lautet: ‚Wann legt die Bundesregierung einen konkreten Ausstiegsfahrplan für russische Öl- und Gasimporte vor?‘ Ist Ihnen aufgefallen, dass Russland kein Gas mehr liefert? Dass die politische Situation also nicht ist, dass wir uns ein Embargo ausgedacht haben, sondern dass Putin den Gashahn abgedreht hat? Sie sollten zumindest überlegen, was die Wirklichkeit an Aufgaben stellt, wenn Sie schon nicht bereit sind, die Antworten auf die Wirklichkeit zu akzeptieren.“
Im weiteren Verlauf ging Habeck auch auf die vor allem von der Union scharf kritisierte Gas-Umlage ein. Dem Grünen-Politiker platzte nun endgültig der Kragen. Den Unionsparteien warf er vor, in der aktuellen Krise keine konstruktive Oppositionsarbeit zu leisten.
„Jetzt haben wir eine Situation, Corona ist ja noch nicht vorbei, wo sich die multiplen Krisen aufschaukeln drohen. Wo wir hohe Inflation haben und gleichzeitig die Drohung einer Rezession. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, was dieses Land erlebt. Und was hören wir von der Opposition? Und das ist der eigentliche Punkt: Die Gas-Umlage MUSS WEG. Sind wir denn hier im Fußballstadion, oder was? Ist das eine Demo? Muss weg. Sie sind die Muss-weg-Opposition. Was ist denn das für eine Antwort. Fragen Sie mich mal, was mir alles nicht gefällt und was ich mir wünsche würde, was alles weg muss. Aber das ist doch keine Politik.“