Jetzt will Faeser plötzlich doch in der Causa Schönbohm aussagen

Hier KLICKEN für mehr Informationen!

#faeser #spd #bundestag

Weil sie zwei Sonder-Ausschusssitzungen des Bundestags zum Fall der umstrittenen Absetzung von BSI-Chef Arne Schönbohm abgesagt hat, wurde SPD-Politikerin Nancy Faeser stark kritisiert. Bei einer Befragung ließ sie sich von einer Sprecherin vertreten, sagte nicht selbst aus.

Besonders aus der Union erhielt sie für ihr Vorgehen Kritik. Doch nun will die Ministerin selbst Stellung beziehen.
In einem Interview mit der „wochentaz“ sagte sie: „Ich werde in der nächsten regulären Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch da sein und dann können alle ihre Fragen stellen.“
Die Kritik, dass sie an vorherigen Sitzungen nicht teilnahm, weist sie jedoch zurück. Sie sei in etlichen Innenausschusssitzungen gewesen und niemand habe sie „zu der Sache gefragt“. Sie vermutet, dass die Union dieses Thema aktuell hochziehe, um ihren Wahlkampf in Hessen zu torpedieren. Dort ist Faeser nämlich Spitzenkandidatin.
In Berlin verlangen CDU und CSU nun weitere Maßnahmen. In einem dreiseitigen Schreiben vom 15. September fordern Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) und Innen-Sprecher Alexander Throm (CDU), laut „Bild“, jetzt sogar „Akteneinsicht in Sachen Versetzung des ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm“.
Ihr eindringlicher Appell an die Ministerin: „Es ist Ihre Aufgabe, hier nun endlich ganz persönlich für Transparenz zu sorgen.“ Wie aus dem Schreiben hervorgeht, hat Schönbohm bereits „eine Verzichtserklärung im Hinblick auf Datenschutzrechte“ abgegeben. Somit würde der Akteneinsicht nichts mehr im Wege stehen. Faesers Ministerium bestätigt den Erhalt des Briefes.

>