Merkel will Länder entmachten: Ministerpräsidenten rebellieren

Hier KLICKEN für mehr Informationen!

#Merkel #Corona #Pandemie

Braucht der Bund mehr Kompetenzen in der Pandemie-Bekämpfung? Bereits Ende März hatte Angela Merkel die Lockerungsschritte einiger Länder kritisiert. Ziel der Kanzlerin sei es, die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen, berichtete die „Bild“-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise.

Demnach sollen Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren dazu verpflichtet werden, ihre Maßnahmen zu verschärfen.

Doch das Vorhaben der Union kommt nicht bei jedem gut an: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich skeptisch zu den geplanten Änderungen geäußert und betont, dass er keinerlei Kenntnisse von einem solchen Plan habe. „Wenn man handeln wollte, wäre dies seit Februar möglich und seit März überfällig. Man muss jetzt nicht schwarzer Peter spielen, sondern handeln. Ich warte auf die Vorlage aus dem Kanzleramt!“, kontert der Ministerpräsident.

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) lehnt eine Änderung des Gesetzes ab: „Ich sehe wirklich mit großer Sorge, dass hier einfach ein Begriff in die Runde geworfen wird, und kein Mensch weiß im Ernst, was damit gemeint ist. Und das ist falsch“, sagt der SPD-Politiker im ZDF-Morgenmagazin.

Auch andere Ministerpräsidenten scheinen im Gegensatz zu Merkel nicht an einen harten Lockdown zu denken: Tobias Hans (CDU) hat im Saarland diese Woche Außengastronomie, Fitnessstudios und Theater geöffnet. Auch Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) kündigte am Mittwoch an, dass ab der kommenden Woche die Außengastronomie bei einer regionalen Inzidenz von weniger als 100 öffnen darf.
Die derzeit gültige Fassung des Infektionsschutzgesetzes sieht vor, dass es Aufgabe der Länder ist, Corona-Schutzmaßnahmen zu erlassen und durchzusetzen.

32 Comments

  • Ich glauben die Frage muss anders lauten. Nicht “Braucht der Bund mehr Kompetenzen in der Pandemie-Bekämpfung” sondern “Hat der Bund überhaupt eine Kompetenz in der Pandemie-Bekämpfung”

  • Ich habe bei mir in der Umgebung eine Inzidenz von 15!!!!!!!!!!!! Wieso einen verdammter “”” Brücken Lockdown “”” wie realitäts Fremd sind denn bitte die Politischen Entscheidungen… Die die Deppen in Berlin treffen… Idioten…..unsere Politiker gehören langsam aber sicher abgesetz für Volksfremde politik…

  • Es wird allerhöchste Zeit, das man diesen Lockdownhörigen endlich das Handwerk legt.
    Nachdem die letzten Lockdowns nix gebracht haben und sich herausgestellt hat, das die mehr Schaden als nutzen…soll der, in dem wir uns befinden, wohl immer wieder verlängert werden. Es muss endlich Schluss mit diesem Wahnsinn sein.

    • Stimmt halt nur nicht. Das denkt sich alles nicht Merkel aus, sondern sagt nun mal jeder Virologe und es ist doch auch nur logisch. Natürlich hat er was gebracht, ohne wären die Zahlen noch extrem viel höher. Da braucht es nicht mal Hochrechnungen, guck dir an wie schlimm es in Ländern war/ist die wenig Maßnahmen gemacht haben.
      Ich versteh dass es nervt, aber es hilft ja nicht, die Pandemie geht nicht dadurch weg dass man Maßnahmen abschlafft, sondern ganz im Gegenteil. Hilft leider alles nichts außer bis genug Impfungen durch sind zu warten und das am besten ohne unnötig viel Tote.

  • >