Olaf Scholz: „Ja, ich bin es leid und ich will es ändern“

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Bundeskanzler Olaf Scholz warnt in einem Interview mit der Zeitung „Welt am Sonntag“ (Wams) davor, „Deutschland in eine Krise hineinzureden“. Es gebe eine „ganze Reihe guter Botschaften“, so Scholz.

Der SPD-Politiker verwies dabei beispielsweise auf den Bau großer Batteriefabriken, Milliardeninvestitionen in Elektromobilität und auf Deutschland als Heimat der Halbleiterproduktion in Europa. „Es entstehen neue moderne und gut bezahlte Industrie-Arbeitsplätze“, sagt Scholz.
Angesprochen darauf, was er dagegen tue, dass Deutschland zum „kranken Mann Europas“ werde, wird Scholz deutlich: „Ich sage Nein zu zusätzlichen Schulden!“ Das würde die Probleme nicht lösen, aber neue Probleme schaffen.
Vielmehr erwarte er, dass das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner die „Wachstumsdynamik unseres Landes entfaltet“. Außerdem sieht er den Grund für die schlechte Lage im Welthandel: „Wenn es dort wieder läuft, hat das sehr konkrete Auswirkungen auf uns.“ Konkret nannte Scholz die schwächelnden Exportmärkte wie China.
 
Weiter sprach Scholz mit der „Wams“ über den von ihm angekündigten „Deutschland-Pakt“ für mehr Tempo. Jahrzehntelang habe sich niemand an den Dickicht von Paragrafen herangetraut, der Deutschland bürokratisiere und langsam mache. „Ja, ich bin es leid und will das ändern“, so Scholz.
Die „hinderliche Bürokratie“ sei „von uns allen gemeinsam über viele Jahrzehnte mit viel Liebe zum Detail geschaffen worden“. Doch nun hemme sie Deutschland und müsse weg. Das Tempo der Verwaltung sei entscheidend dafür, wie schnell Deutschland wächst.
 
Angesichts der Probleme rief der Kanzler zu einer „nationalen Kraftanstrengung“ auf. Dabei will er nach eigenen Angaben auch auf die Union zugehen. Damit es „vorangeht in unserem Land“, würden „alle staatlichen Ebenen und Verantwortungsträger“ gebrauch, sagte Scholz in dem Interview. „Schließlich haben wir alle gemeinsam in den vergangenen Jahrzehnten diese verkrusteten Strukturen geschaffen.“ 
Eine konstruktive Opposition könne sich bei diesem Kraftakt mit ihren Vorschlägen gut einbringen, sagte Scholz. Er sei „bereit“, sich „jeden konkreten Vorschlag genau anzuschauen“. Schließlich gehe es „nicht um parteipolitische Profilierung, sondern um die Zukunft unseres Landes“.

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