Sattes Gehaltsplus im Bundestag: Scholz verdient jetzt mehr als 30.000 Euro

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Zum 1. Juli steigen die Diäten der Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung betrug seit dem Juli 2021 10.012,89 Euro. Nun werden die Diäten um 310,40 Euro angehoben – ein Plus von 3,1%. Da sich die Diäten am Nominallohnindex orientieren und dieser im letzten Jahr um 3,1% gestiegen ist, werden auch die Diäten entsprechend angepasst. Die Entschädigung ist einkommenssteuerpflichtig.

Zusätzlich zu den Diäten, erhalten die Bundestagsabgeordneten außerdem eine steuerfreie Aufwandspauschale, die sich an den Lebenshaltungskosten orientiert. Diese liegt derzeit bei 4.583,39 Euro. Davon müssen alle Kosten bezahlt werden, die zur Ausübung des Mandats anfallen, wie der Wohnsitz in Berlin, Bürokosten, sowie Kosten, die im entsprechenden Wahlkreis anfallen. Somit erhalten die Bundestagsabgeordnete insgesamt 14.906,68 Euro monatlich.

Die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung hat auch Auswirkungen auf die Gehälter der Bundesregierung. So durchbricht Bundeskanzler Olaf Scholz als erster Kanzler überhaupt die Marke von 30.000 Euro monatlich. Durch sein Bundestagsmandat kommt Scholz auf einen Verdienst von 30.189,81 Euro.

Die Bundesminister mit Bundestagsmandat kommen auf ein Einkommen von 25.573,08 Euro. Eine Ausnahme bildet Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Da Lambrecht kein Bundestagsmandat hat, liegt ihr Verdienst bei 20.425,57 Euro. Hinzu kommen Tagesgelder und Reisekosten. Die Zahlen stammen aus einer Regierungsantwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion.

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