Scholz‘ Rivale sitzt nicht in Peking, sondern im eigenen Kabinett

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Hoher Besuch im Kanzleramt. Olaf Scholz empfing den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in Berlin. Nur, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz, weiß man gar nicht so recht, wer da gekommen ist. Ein Freund, ein Partner oder ein Systemrivale?

Als Annalena Baerbock China im April besuchte, war sie sehr erschrocken über die dortige Menschenrechtslage. Sie betonte damals, dass die Systemrivalität zu China gewachsen sei. Ganz anders am heutigen Dienstag der Bundeskanzler. In einer gemeinsamen Pressekonferenz kam das Wort nicht einmal vor. Nachfragen waren nicht erlaubt.

Dabei wären sie wirklich hilfreich gewesen. Denn kurz bevor sich Scholz und Li Qiang vor die Kamera begaben, hat Innenministerin Nancye Faeser den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Darin gibt es ein eigenes Kapitel über chinesische Spionage in Deutschland.
Mehr über die „Systemrivalitäten im Ampel-Kabinett“ erfahren Sie im Video von Ulrich Reitz.

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