Scholz versprach Waffen-Arsenal für Ukraine, die Wahrheit sieht anders aus

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Im Mai besuchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach langer Zeit endlich Berlin. Ein Symbolbesuch, der zeigen sollte, dass die Ukraine und Deutschland ihre Spannungen beim Thema Waffenlieferungen nun hinter sich lassen. Doch getan hat sich seitdem wenig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprach bei seinem Treffen mit Selenskyj im Mai diesen Jahres ein umfangreiches Waffenpaket im Wert von 2,4 Milliarden Euro. Doch bis heute wurde dieses Versprechen kaum erfüllt.

Die Liste der gelieferten Waffen, veröffentlicht auf der Website der Bundesregierung, zeigt ernüchternde Zahlen. Von den versprochenen Waffen sind bislang nur wenige in der Ukraine eingetroffen. Lediglich zehn von 110 Leopard-1-Panzern, zwölf von 18 Geparden, ein Luftraumüberwachungsradar und 850 Schuss Artilleriemunition wurden geliefert. Auch nichttödliche Waffen wie Aufklärungsdrohnen, Luftraumüberwachungsradare und Tankfahrzeuge sind bisher ausgeblieben. Das geht aus einer Recherche der „Welt“ hervor, die die Liste regelmäßig archiviert und Lieferungen rekonstruiert hat.
Kritik kommt aus der Opposition. Thomas Erndl (CSU), stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, bemängelt, dass Deutschland trotz vollmundiger Ankündigungen seiner Verantwortung für die Sicherheit in Europa nicht gerecht werde. Besonders ärgerlich für Kiew ist zudem, dass Zusagen für Waffen offenbar zurückgezogen wurden. Wie die „Welt“ berichtet, blieb eine Anfrage hinsichtlich nicht mehr vorhandener Lieferzusagen unbeantwortet.

Auch in Bezug auf neuartige Waffensysteme bleibt Deutschland zögerlich. Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejev forderte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, die von Politikern aus CDU, FDP und Grünen unterstützt wurden. „Wir bekommen bereits solche Raketen von Großbritannien und hoffentlich bald von Frankreich. Wir zählen sehr auf deutsche Taurus-Raketen“, erklärte Makejew der „Welt am Sonntag“.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowie sein Parteikollege Ralf Stegner lehnen eine Lieferung nach wie vor ab, um eine Eskalation des Konflikts mit Russland zu vermeiden. Taurus-Raketen haben eine enorme Reichweite und könnten theoretisch auch Ziele auf russischem Territorium treffen. Die Ukraine hatte mehrfach zugesichert, die Waffen nur für die Verteidigung ukrainischer Gebiete einzusetzen.

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