Um AfD künftig ins Leere laufen zu lassen, gibt es für Demokraten nur einen Weg

Hier KLICKEN für mehr Informationen!

#thüringen #afd #cdu #grundsteuer

Die CDU bringt einen Gesetzesentwurf in den thüringischen Landtag ein und verlässt sich dabei auf die Stimmen von FDP – und AfD. Nicht das erste Mal in der deutschen Politik, dass es zu so einem Vorgang kommt. Zumindest so ähnlich – bereits zuvor stimmten in Thüringen CDU und FDP gemeinsam mit der AfD ab.

Diesmal ging es um die Senkung der Grunderwerbssteuer – ein CDU-Herzensprojekt, das übrigens auch das SPD-geführte Bauministerium in Berlin so umsetzen will. Warum also ist die Aufregung jetzt so groß? FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz sagt: „Alle Parteien links der CDU möchten gerne diese Aufregung".

Die Abstimmung in Thüringen zeige, dass man aus dem Dilemma nicht weiterkomme, wenn man nicht einen Konsens zwischen den demokratischen Parteien finde. Wenn man immer nur aus Angst davor, dass die AfD einem sinnvollen Vorschlag zustimmen könnte, diese nicht umsetze, bringe man sich selber in eine Bredouille.

Ulrich Reitz hält es in der Frage mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Der sagte in einem Interview: „Niemand sollte sich davon abhängig machen, wie die AfD abstimmt." Mehr erfahren Sie im Video.

>