Wird AfD neu eingestuft? Was das für Weidel und die Ost-Wahlen bedeuten würde

Hier KLICKEN für mehr Informationen!

#afd #verfassungsschutz #weidel

Bislang wird die AfD als Verdachtsfall geführt. Nun könnten neue Informationen die Partei als „gesichert rechtsextrem“ ausweisen. Was sind die Voraussetzungen dafür und was hätte das für Folgen?

Könnte die AfD gefährlicher sein als bisher gedacht? Das legen Medienberichte nahe. Laut „Süddeutscher Zeitung“ arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz daran, die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Dazu erstellten die Mitarbeiter seit spätestens März 2023 ein neues Gutachten, schreibt die Zeitung unter Berufung auf interne Mails und Vermerke des Inlandsgeheimdienstes.
Der Nachrichtendienst will diese Vorgänge auf Nachfrage des Tagesspiegels nicht bestätigen. Dem Vernehmen nach handelt es sich allerdings nicht um ein neues Gutachten, sondern lediglich um eine Ergänzung der bisherigen Informationssammlung zur AfD und ihrer Mitglieder. Üblicherweise prüft der Verfassungsschutz bei einem Verdachtsfall nach etwa zwei Jahren, ob sich der Verdacht erhärtet hat oder nicht.
Die AfD einschließlich ihrer Landesverbände und der Jugendorganisation steht in Teilen unter Beobachtung des Inlandsgeheimdienstes. Im Jahr 2021 stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall ein, die „Junge Alternative“ zählt bundesweit als gesichert rechtsextrem. Bislang gelten nur die AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als gesichert rechtsextrem.

>