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#bundeswehr #zeitenwende #scholz
Knapp zwei Jahre nach der Zeitenwende geht die Modernisierung der Bundeswehr nur schleppend voran. Würde der Bündnisfall heute eintreten, wäre der Preis sehr hoch, prognostiziert Militärexperte Carlo Masala und erklärt, dass erst seit Verteidigungsminister Boris Pistorius wirklich voran geht.
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#bundeswehr #putin #krieg
Der Ukraine-Krieg und Putins Drohungen gegen den Westen verunsichern viele Menschen in Deutschland. Plötzlich stellen sich Fragen wie: Könnte uns die Bundeswehr verteidigen? Müssen wir „kriegstüchtig“ werden? Eine Umfrage zeigt, was die Bürger denken.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat massive Auswirkungen auch auf Deutschland – politisch, wirtschaftlich und nicht zuletzt militärisch. Das brutale Vorgehen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen wiederholte Drohung, im Kampf gegen den verhassten Westen auch Atomwaffen einzusetzen, beunruhigen Millionen Menschen.
Eine Frage, die viele Jahrzehnte nicht ansatzweise eine Rolle spielte, steht plötzlich ganz weit oben auf der Tagesordnung:
Kann sich Deutschland im Ernstfall militärisch verteidigen? Die Bevölkerung scheint da sehr skeptisch zu sein.
Drei Viertel der Deutschen haben derzeit kein Vertrauen in die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr! Das ergab eine exklusive Civey-Umfrage für FOCUS online.
So antworteten auf die Frage „Wie hoch ist Ihr Vertrauen in die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr?" 75 Prozent mit „eher gering“ oder „gar kein Vertrauen“. Lediglich zehn Prozent haben hohes oder sehr hohes Vertrauen. 15 Prozent sind unentschieden.
Bei der repräsentativen Online-Befragung von rund 5000 Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern ab 18 Jahren wurde außerdem der Wunsch nach einer besseren finanziellen Ausstattung der deutschen Streitkräfte deutlich.
So sind sieben von zehn Bundesbürgern (69 Prozent) dafür, dass die Bundeswehr künftig mehr Geld zur Verfügung hat. Diese Position vertreten insbesondere Anhänger von CDU/CSU (85 Prozent), bei den Linken sind es lediglich 21 Prozent.
Knapp zwei Drittel der Deutschen (64 Prozent) sind der Meinung, Deutschland sollte „dauerhaft mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben“. 26 Prozent lehnen dies ab, zehn Prozent sind unentschieden.
Der Krieg in Europa, die zunehmenden globalen Spannungen und die sich verschärfende Bedrohung für Deutschland verstärkt bei vielen Menschen den Wunsch nach einem wehrhaften Staat.
Laut der vom 11. bis 13. März durchgeführten FOCUS-online-Umfrage stimmen 68 Prozent der Aussage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu, die Bundesrepublik müsse „kriegstüchtig“ werden.
Unter Anhängern der Union (85 Prozent) ist diese Meinung besonders stark verbreitet, aber auch bei Wählern von SPD, Grünen und FDP ist die Zustimmung mit 74 bis 77 Prozent sehr hoch.
Deutliche Unterschiede gibt es in den Regionen. Während sich im Westen 73 Prozent für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland aussprechen, sind es im Osten nur 52 Prozent. Bundesweit lehnen 26 Prozent die Pistorius-Aussage ab, sechs Prozent sind unentschieden.
Weitere spannende Ergebnisse der Umfrage:
64 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, dass Deutschland die Wehrpflicht wieder einführt. Während nicht einmal die Hälfte der Grünen-Wähler (49 Prozent) dieser Meinung ist, sind es bei den Unions-Anhängern 81 Prozent.
32 Prozent der Deutschen würden selbst zur Waffe greifen und sich „aktiv an Kampfhandlungen zur Verteidigung“ beteiligen, falls jemand Deutschland militärisch angreift. 57 Prozent lehnen das ab, elf Prozent sind unentschieden.
53 Prozent sind mit der Arbeit von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zufrieden. Am meisten punkten kann der SPD-Mann bei Anhängern seiner eigenen Partei, dort sind 81 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden. Das gilt auch für 62 Prozent der Unions-Anhänger.
Wie intensiv der Ukraine-Krieg die Menschen hierzulande beschäftigt und wie sehr sie sich um den Frieden in Deutschland sorgen, zeigen diese Umfrageresultate:
68 Prozent der Deutschen sehen im militärischen Vorgehen Russlands in der Ukraine „eine Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands“. Unter Grünen-Anhängern empfinden das sogar 89 Prozent so, bei AfD-Wählern sind es 29 Prozent. Während nur 49 Prozent der Ostdeutschen unsere Sicherheit bedroht sehen, sind es in den alten Bundesländern 74 Prozent.
Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland (46 Prozent) haben Angst, dass Russland im Krieg gegen die Ukraine Atomwaffen einsetzen könnte. 43 Prozent haben keine entsprechenden Ängste.
32 Prozent sind der Meinung, Deutschland sollte über eigene Atomwaffen verfügen. Die größte Zustimmung findet diese Position unter Anhängern von FDP (46 Prozent) und Union (45 Prozent), die geringste bei den Linken mit sechs Prozent. Insgesamt 58 Prozent der Bürger lehnen eigene deutsche Atomwaffen ab.
47 Prozent machen sich Sorgen, dass Deutschland „aktiv durch Kampfhandlungen in den Ukraine-Krieg eingreifen“ wird, fast ebenso viele (46 Prozent) haben diesbezüglich keine Befürchtungen. Sieben Prozent sind unentschieden.
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#deutschland #terrorism #nürnberg
Anlässlich der „Counter Terrorism Exercise 2024“, einer groß angelegten Übung deutscher Spezialeinheiten, übten am Wochenende über 2000 Einsatzkräfte diverse terroristische Bedrohungslage. Wie umgehen mit Kontaminierung, wie mit Drohnenangriffen? Die Antworten gibt's im Video.
Beamte in Schutzanzügen und Tarnkleidung, schwer bewaffnet – und kontaminiert. Zumindest im Übungskontext. Am Wochenende fand an mehreren Standorten im Raum Nürnberg eine länderübergreifende Großübung der Spezialeinheiten von Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr und Rettungsdiensten statt. Geprobt wurden diverse terroristische Bedrohungslagen nach dem Beispiel der Anschläge der Sauerland-Gruppe und 2015 in Paris. Insgesamt wurden über 2000 Kräfte mobilisiert, die Übungen von langer Hand geplant.
Sowohl Drohnen- und Messerangriffe im Public-Viewing-Bereich, als auch Schussattacken probten die Spezialeinheiten. In Sulzbach-Rosenberg wurde eine Dekomtaminierungsstrecke aufgebaut. Hier stellten sich die uniformierten Beamten in einer Reihe an, um den Ernstfall einzuüben: Waffen entladen, Ausrüstung ablegen, Body-Scans und schließlich die Dekontaminierung, die Entfernung von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen, die auf Schuhe und in Kleidung eingedrungen sein könnte. Weitere Beamte im grünen Chemikalienschutzanzug unterstützen beim Ablegen der Einsatzausrüstung. Unterschieden wird hierbei zwischen kritischer und nicht einsatzkritischer Ausrüstung, sprich Waffen, Munition und Funk auf die eine Seite, ballistischer Schutz auf die andere Seite.
Erstmalig seit zwölf Jahren wurde eine Übung in diesem Ausmaß durchgeführt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zog eine erste positive Bilanz: Unsere Einsatzkräfte haben an den beiden Übungstagen erneut eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass sie Hand in Hand bestmöglich für die verschiedensten Gefahren und Bedrohungslagen gerüstet sind und diese auch professionell bewältigen.“ Weiter warnt er, man dürfe die Gefahr von Terroranschlägen nicht unterschätzen. Dass die Spezialeinheiten bundesweit eng zusammenarbeiten, sei deshalb umso wichtiger.
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Christian Streich verlässt nach dieser Saison den SC Freiburg. Das gab der Trainer per Video bekannt. „Dieser Verein ist mein Leben. Ein großer Verein, eine großartige Zeit für mich. Aber jetzt ist der richtige Zeitpunkt, adieu zu sagen“, so Streich.
#scfreiburg #bundesliga #streich
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#putin #reitz #krieg
Wladimir Putin hat bei den Präsidentschaftswahlen in Russland ein Rekordergebnis erzielt. Auch wenn die Zahlen vermutlich manipuliert sind, hat das dramatische Folgen auch für Deutschland. Bundeskanzler Scholz wird unter Druck bleiben, meint FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Mit einem Rekordergebnis von 87,8 Prozent der Stimmen wurde Wladimir Putin als russischer Präsident bestätigt. Auch wenn die Wahl in Russland weder frei noch fair war, wie das Auswärtige Amt bereits im Vorfeld kommentierte, ist sie für Putin von großer Bedeutung.
Auch Diktatoren brauchen Wahlen, meint FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz in seiner Video-Kolumne „Reitz-Thema“. „Es ist immer ein Test für die bürokratischen Eliten in welchem Ausmaß sie zum Herrscher stehen.“
Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Vorfeld angekündigt hatte, Putin nicht gratulieren zu wollen, hielt sich Bundeskanzler Olaf Scholz bedeckt. Scholz sollte sich ein Beispiel an Macron nehmen, meint Ulrich Reitz. „Gratulieren darf er auf keinen Fall.“ Allerdings spiele das für Putin ohnehin keine Rolle. Für Putin sei nur wichtig, wie seine Verbündeten China, Nordkorea oder Iran reagieren.
Für die Entwicklung Russlands, der Ukraine und Europas sei die fünfte Amtszeit Putins eine sehr schlechte Nachricht. Man müsse davon ausgehen, dass Putin auf Lebenszeit regieren werde, prognostiziert Reitz im Interview.
Ulrich Reitz sagt:„Der Krieg in der Ukraine wird schlimmer werden. Die Anforderungen an Deutschland werden härter. Jetzt steigt die Kriegsgefahr in Europa auf jeden Fall.“ Denn Putin habe nun alle Karten in der Hand.
Vor allem, wenn bei den US-Wahlen im November Donald Trump wieder ins Weiße Haus einziehen sollte. Der Spitzenkandidat der Republikaner hatte zuletzt die amerikanische Sicherheitsgarantie für die NATO-Staaten in Frage gestellt, sollten diese ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen.
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#putin #russland #wahl
Kremlchef Wladimir Putin hat die von Manipulationsvorwürfen begleitete Präsidentenwahl laut Prognosen mit mindestens 87 Prozent der Stimmen gewonnen. Das russische Staatsfernsehen erklärte den 71-Jährigen am Sonntag nach Schließung der Wahllokale auf Grundlage mehrerer Wählernachbefragungen zum Sieger. Echte Oppositionskandidaten waren bei der dreitägigen Abstimmung nicht zugelassen. Der Wahlsieg kam weder für westliche Beobachter noch für die russische Bevölkerung überraschend. Putin wird für weitere sechs Jahre im Amt bleiben. Er ist dann – mit Unterbrechungen – seit mehr als 20 Jahren Präsident der Russischen Föderation.
Laut Experten verweist Putins Sieg auf eine weitere Stabilisierung seiner Herrschaft. Im Gespräch mit FOCUS online weist Alexander Libman, Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, darauf hin, dass Putin in einem „schlimmsten Fall“ eine Intensivierung der Repressionen und Propaganda vorantreiben könnte. Eine Liberalisierung des Regimes sei unter ihm nicht möglich.
Der Ukraine-Krieg wird weiterhin eine Herausforderung für Putin sein. Libman stellt fest, dass die Ressourcen des Regimes nicht unendlich sind und Putin Entscheidungen treffen muss, um den Krieg zu finanzieren. Gerhard Mangott, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck, hält Steuererhöhungen für realistisch, um die wirtschaftliche Lage für die nächsten Jahre zu stabilisieren.
Stefan Meister, Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien an der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), glaubt, dass Putins "Realitätsverlust und die Abkopplung von der eigenen Bevölkerung" weiter voranschreiten werden. Er erwartet eine Zunahme der innergesellschaftlichen Spannungen aufgrund von immer weniger Mitteln für Bildung, Gesundheit und soziale Herausforderungen.
Trotz der innenpolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen bleibt Putin in Russland populär. Eine Analyse des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) behauptet, dass ein Großteil der Bevölkerung ihn auch bei freien und transparenten Wahlen unterstützen würde.